4. Sitzung der Legislatur 2020/2021
Die Bekanntmachungen und Anträge der Sitzung vom 06.01.2021 sind auf unserer Website abrufbar: Legislaturperiode 2020/2021
3. Sitzung der Legislatur 2020/2021
Die Bekanntmachungen und Anträge der Sitzung vom 02.12.2020 sind auf unserer Website abrufbar: Legislaturperiode 2020/2021
2. außerodentliche Sitzung der Legislatur 2020/2021
Die Bekanntmachungen und Anträge der Sitzung vom 20.11.2020 sind auf unserer Website abrufbar: Legislaturperiode 2020/2021
1. außerordentliche Sitzung der Legislatur 2020/2021
Die Bekanntmachungen und Anträge der Sitzung vom 16.11.2020 sind auf unserer Website abrufbar: Legislaturperiode 2020/2021
2. Sitzung der Legislatur 2020/2021
Die Bekanntmachungen und Anträge der Sitzung vom 28.10.2020 sind auf unserer Website abrufbar: Legislaturperiode 2020/2021
1. Sitzung der Legislatur 2020/2021
Die Bekanntmachungen und Anträge der konstituierenden Sitzung vom 08.07.2020 finden Sie nun auf unserer Seite unter: Sitzungen -> Legislaturperiode 2020/2021
Update: 10.09.2020
Präsidiumssprechstunde – wieder ab WS19/20
Aufgrund der Vorlesungsfreien Zeit ist die Sprechstunde des StuPa-
Präsidiums geschlossen. Sie können uns jeder Zeit via Mail erreichen.
Wir machen dann individuelle Termine mit Ihnen aus.
2. Sitzung 2019
Die Bekanntmachungen, Anträge und das vorläufige Protokoll der konstituierenden Sitzung vom 22.05.2019 finden Sie nun auf unserer Seite unter: Sitzungen -> Legislaturperiode 2019/2020
Ausfall der Sprechstunde am 31.05.19
Aufgrund des Brückentags zwischen Himmelfahrt und dem Wochenende findet am 31.05.19 keine Sprechstunde des Präsidiums statt.
Update: 31.05.2019
1. Sitzung 2019
Die Bekanntmachungen, Anträge und das vorläufige Protokoll der konstituierenden Sitzung vom 24.04. und 25.04.2019 finden Sie nun auf unserer Seite unter: Sitzungen -> Legislaturperiode 2019/2020
Update: 17.05.2019
Vergangene Legislaturperioden
Die Ergebnisse zur StuPa-Wahl 2018 und zur ASV-Wahl sind online hier zu finden.
Bryan Czymbor ist als Mitglied des Ältestenrates gewählt.
Raphael Heitmann und Laila Utermark sind als studentischen Mitglieder für die kommende Legislatur im Verwaltungsrat des Studentenwerks Oldenburg gewählt. Als Vertreter*innen sind Pierre Monteyne und Anja Ebert gewählt.
Landesweites Semesterticket (Juso-HSG, CGO, Uni Divers, OGH, RCDS)
Erweiterung Vertrag landesweite Semesterticket für die Strecke Weener – Groningen (Juso-HSG, CGO, Uni Divers)
Nachtragshaushalt 2017 2. Lesung (AStA)
Haushalt 2018 2. Lesung (AStA)
Änderung der Beitragsordnung (AStA)
Unisex Toiletten (Juso-HSG, CGO, Uni Divers)
Längere Bibliotheksöffnungszeiten in Wechloy (RCDS), mit Änderungen
Modernisierung Sanitäranlagen (RCDS), mit Änderungen
Das Umlaufverfahren zum Antrag „Kooperationsverträge im Rahmen des Kulturtickets (CGO, Uni Divers, Jusos)“ ist beendet. Der Antrag wurde mit der benötigten 2/3-Mehrheit angenommen (Ergebnis).
Phillipp Rotzal (RCDS) tritt als Abgeordneter des StuPas zurück. Für ihn rückt Florian Hustede nach.
Die Fraktion „M.A.R.X – Menschlich.Antifaschistisch.Revolutionär.Xylophon“ hat sich in „Offene Grüne Hochschulgruppe – Die ökologisch-sozialistische Alternative“ umbenannt.
Sarah Felgentreu (CGO) tritt als Abgeordnete des StuPas zurück. Für sie rückt Imke Byl nach.
Tom Hoffmann tritt von seinem Amt im StuPa-Präsidium zurück.
Änderungsantrag an das Protokoll vom 28.06. (René Bloch) wird angenommen.
Änderungsantrag zum Protokoll vom 28.06.2017 (Leo Deters) wird angenommen
Das StuPa beschließt den Antrag Arbeitsverhältnis Sozialberatung (CGO, Uni Divers, Juso) anzunehmen.
Das StuPa beschließt den Antrag Steuerungsgruppe Fair Trade Universität (CGO, Juso, Uni Divers) anzunehmen.
Das StuPa beschließt den Antrag Vergütung Wahlhelfer_innen (Verwaltungsausschuss) anzunehmen.
Das StuPa beschließt den Antrag Vergütung Mitglieder des Wahlausschuss (VA) anzunehmen.
Das StuPa beschließt den Antrag Vergütung Mitglieder des Wahlausschuss (VA) anzunehmen.
Das StuPa beschließt den Antrag Zeitpunkt der Wahlen des Studierendenparlamentes in Januar 2018 (VA) anzunehmen.
Das StuPa beschließt den Antrag Stellungnahme des Studierendenparlamentes der Carl von Ossietzky Universität Oldenburg – Studentenwerke besser finanzieren! (RCDS) anzunehmen.
Der Antrag Kooperationsverträge im Rahmen des Kulturtickets (CGO, Uni Divers, Juso) erreichte nicht die qualifizierte Mehrheit und wird nun im Umlaufverfahren abgestimmt. Die Frist für das Umlaufverfahren endet am 9.11.2017 um 15.00 Uhr.
Das StuPa beschließt den Antrag Mitgliedschaft LandesAstenKonferenz Niedersachsen (CGO, Juso, Uni Divers) anzunehmen.
Der Antrag ALLRIS nutzen in den Gremien der Verfassten Studierendenschaft (RCDS) wurde in den Verwaltungsausschuss übergeben.
Das StuPa beschließt den Antrag Umbenennung des Studentenwerk Oldenburg (CGO, Uni Divers, Juso) wurde mit Änderungen anzunehmen.
Das StuPa beschließt den Antrag Die Situation der ethischen Minderheit der Rohingya in Myanmar und Bangladesch nach Gewaltausschreitungen des Militärs in Myanmar und die internationale politische Reaktion (CGO) mit Änderungen anzunehmen.
Das StuPa beschließt den Dringlichkeitsantrag Übergangsmensa Wechloy (Uni Divers) mit einer Änderung anzunehmen.
Tom Hoffmann (M.A.R.X) wurde ins Präsidium gewählt.
Dominik Rathing wurde aus dem Ältestenrat abberufen.
René Bloch (M.A.R.X) wird in die Steuerungsgruppe zur Fair Trade Uni gewählt.
Nikolai Schulte-Wörmann (Uni Divers) wird in die Seti-Kommission gewählt.
Kilian Plaß wird in die Kommission zur Gewährung von Zuschüssen an Studierende mit Kind gewählt.
Enrico Pfau (M.A.R.X), Elisabeth Wagener (CGO) und Mark Rode (RCDS) werden in den Wahlausschuss gewählt. Elisabeth Wagener muss die Wahl noch annehmen.
Patrick Bussmann tritt als Mitglied des Ältestenrates zurück. Dominik Rating wurde von seinem Amt als Mitglied des Ältestenrates durch das StuPa abberufen. Eine Neuwahl des Ältestenrates kann nach Satzung erst in der vorletzten StuPaSitzung der Legislatur stattfinden und wird in der Novembersitzung durchgeführt.
Alina Seidel (CGO), Lisa Andrea Fischer (CGO) und Ingo Klaus Geerkens (CGO) treten von ihren Ämtern als Abgeordnete des Studierendenparlamentes zurück. Für sie rücken Sarah Felgentreu, Lenny Nörthemann und Leo Deters nach.
Eike Eichelberg (RCDS) tritt von seinem Amt als Abgeordneter des Studierendenparlamentes zurück. Für ihn rückt Nicola Jasmin Baxter nach.
Antrag zur Einladung des Rates der Stadt Oldenburg (CGO, RCDS) wird angenommen.
Antrag gegen Antisemitismus (M.A.R.X, Jusos) wird in veränderter Fassung angenommen.
Antrag zur Vermeidung von unnötigen Ausdrucken (CGO) wird in veränderter Fassung angenommen.
Entlastungsantrag für das Haushaltsjahr 2014 wird angenommen. Der Haushaltsausschuss hat dies empfohlen.
Antrag zur Einführung eines Kulturtickets (CGO, Uni Divers, Jusos) wird in veränderter Fassung angenommen.
Stefan Oberbörsch wird zum Kassenprüfer gewählt.
Auf Grund seiner AStA Tätigkeit ist Leo Deters nicht länger stellvertretendes Mitglied des Haushaltsausschusses.
Alice Fahrenkamp, Benjamin Lanz, Florian Wiese, Julia Monecke, Lena Wolf, Lina Schiffer, Lukas Büsing, Melvin Bangemann, Nadine Jakobsen, Nikolas Langhammer, Roman Eichler und Tonia Sperling werden zu Referent*innen der Fahrradseblsthilfewerkstatt gewählt.
Das Ergenis der Urabstimmung zum Kulturticket ist online einsehbar. Von insgesamt 14120 Stimmberechtigten haben 770 ihre Stimme abgegeben (Wahlbewteiligung 5,45%), davon waren 769 Stimmen gültig und 649 Studierende (entspricht 84,01% der abgegebenen, gültigen Stimmen) stimmten für die Einführung eines Kulturtickets, während 123 dagegen stimmten (entspricht 15,99%).
Lena Schröder (RCDS) wird zur Vorsitzenden der Sermesterticket-Härtefallkommission gewählt.
Sabine Hoffmann wird als Kassenverwalterin bestätigt
Dirk Stalhut wird zum Vorsitzender des Verwaltungsausschusses gewählt.
Der Antrag „gegen Fraktionszwang und gegen Druck auf Parlamentsmitglieder“ (RCDS) wird in geänderter Fassung angenommen. Der Antrag wird von den Listen Uni Divers, CGO und JuSo-HSG mitgetragen.
Der Antrag „Zur Weiterführung der Arbeitsgruppe zur Prüfung einer Live-Übertragung“ wird vom StuPa angenommen.
Das StuPa beschließt den Mitgliedern des StuPa-Präsidiums für die Legislatur 2017/2018 eine monatliche Aufwandsentschädigung von 200€ zu bezahlen.
Die neuen Mitglieder des StuPa-Präsidiums sind: Michael Schilling (RCDS), Oliver Schwichtenberg (Jusos), Lenny Nörthemann (CGO) und Vincent Deigendesch (Uni Divers)
Das StuPa beschließt die Protokollant*innen des StuPa mit dem doppelten Stundenlohn für studentische Hilfskräfte zu entschädigen.
Die neuen Protokollant*innen des StuPa für die Legislatur 2017/2018 sind Susann Sophie Bernhold und Jana Eriksen.
Das StuPa beschließt den Antrag „Einberufung Verwaltungsausschuss“ (RCDS) anzunehmen.
Die gewählten Mitglieder des Verwaltungsausschusses sind: Dirk Stalhut (RCDS), Kristina Kötterheinrich (CGO), Joachim Lenitschek (Uni Divers), Miriam Bourehil (Jusos) und Tom Hoffmann (M.A.R.X)
Die Vertreter*innen im Verwaltungsausschuss sind: Lena Schröder (RCDS), Nils Neubauer (RCDS), Niklas Brandt (RCDS), Katharina Collies (Uni Divers), Felix Papen (Uni Divers), Alina Hinrichs (Uni Divers), sowie die Listen „Campus Grün Oldenburg“, „JUSO-HSG“ und „M.A.R.X“.
Die gewählten Mitglieder des Haushaltsausschusses sind: Nils Neubauer (RCDS), Frederic Schmidt (CGO), Eike Köhler (Uni Divers), Oliver Schwichtenberg (Jusos), Enrico Pfau (M.A.R.X)
Die Vertreter*innen im Haushaltsausschuss sind: Fynn Arvid Ackenhausen (CGO), Sarah Felgentreu (CGO), Leo Peters (CGO), Svenja Grebener (Jusos), Christina Bernhardt (Jusos), Paul Gronau (Jusos), Jonas Rühl (Uni Divers) sowie die Listen „RCDS“ und „M.A.R.X“
Jan Gudehus (RCDS) und Saskia Jansen (RCDS) werden zur Rechnung-/Kassenprüfer*in gewählt.
Vera Pöser (CGO) wird zur Kassenverwalter*in gewählt, Gernot Lucks übernimmt das Amt des stellvertretenden Kassenverwalters.
In die Semesterticket-Härtefall-Komission werden folgende Vertreter*innen gewählt: Lukas Heuer (BeRef), Heinrich Blaß (CGO) und Lena Schröder (RCDS)
Florian Erlbruch (Juso) wird zum Härtefall-Sozialreferent Fachbereich Semesterticket gewählt; Anja Ebert (Uni Divers) wird zur Härtefall-Sozialreferentin Fachbereich Betreuungszuschüsse gewählt. Yvonne Röbke (Uni Divers) wird zur stellvertretenden Härtefall-Sozialrefentin für beide Fachbereiche gewählt.
Katharina Corleis (Uni Divers) wird zur Referentin für Semesterticketbeitragserstattung gewählt.
Moritz Zeisig (CGO) übernimmt die studentische Vertretung im Akademischen Senat; Raphael Heitmann (Jusos) und Jaro Ehlers (Uni Divers) werden als Vertreter in den Akademischen Senat gewählt.
Alice Fahrenkamp, Benjamin Lanz, Florian Wiese, Julia Monecke, Lena Wolf, Lina Schiffer, Lukas Büsing, Melvin Bangemann, Nadine Jacobsen, Nikolas Langhammer, Roman Eichel und Tonia Sperling werden zu Referent*innen der Fahrradselbsthilfewerkstatt gewählt; die Wahl muss noch formell bestätigt werden.
Janina Arndt (FemRef), Yu-Chauan Huang (HGAS), Katharina Corleis (BeRef) und Joachim Lenitschek (SchwuRef) werden als Finanzbeauftragte der Autonomen Referate bestätigt. Vera Ingebleek-Graumann (FemRef), Anna Kujawska (HGAS), Yvonne Röbke, Evgenia Kuratsch (SchwuRef) werden als stellvertretende Finanzbeauftragte der Autonomen Referate bestätigt. Nele Ossenbeck; Dana Andrä; Togut Gezgin; Hendrik Havemann werden als Finanzbeauftragte für die FachschaftsvertreterInnenvollversammlung bestätigt.
Das StuPa beschließt den Antrag „Struktur Wahlvorschlag zur Bildung des Allgemeinen Studierendenausschuss 2017/2018“ (Jusos, Uni Divers, CGO) anzunehmen.
Moritz Zeising wird zum AStA-Sprecher gewählt; Katharina Corleis (Uni Divers), Raphael Heitmann (Jusos) werden zu stellvertretenden AStA-Sprecher*innen gewählt.
Holger Robbe (Uni Divers) wird zum Referenten des Referats für Finanzen gewählt.
Kristina Kötterheinrich (CGO) wird als Referentin in das Referat für Öffentlichkeitsarbeit gewählt.
Laila Utermark (CGO) und Vera Braun (CGO) werden als Referentinnen ins Referat für Ökologie, Nachhaltigkeit und Verkehr gewählt.
Jannis Schmacker (Uni Divers) und David Dohmann (CGO) werden als Referenten ins Referat für Kultur, Sport und Leben gewählt.
Jaro Ehlers (Uni Divers) wird als Referent ins Referat für interne Hochschulpolitik, Semesterticket und Campus-Gestaltung gewählt.
Anja Ebert (Uni Divers) wird als Referentin ins Referat für Studierende mit Kind gewählt.
Shane Cyrankoswki (Jusos) wird als Referent ins Referat für externe Hochschulpolitik und Wohnen gewählt.
Miriam Bourehil (Jusos) wird als Referentin ins Referat für politische Bildung und Antirassismus gewählt.
Ole Rust (Jusos) wird als Referent ins Referat für geflüchtete Studierende gewählt.
Das StuPa beschließt den Antrag „Klassendiskriminierung offenlegen, bürgerliche Privilegien bekämpfen!“ (M.A.R.X) in geänderter Fassung anzunehmen.
Das StuPa beschließt den Antrag „Antrag zur Einsetzung einer Kommission zur Überarbeitung der Satzung der verfassten Studierendenschaft“ (RCDS) anzunehmen. Als Mitglieder werden Alexander Rasse (RCDS), René Bloch (M.A.R.X), Ole Rust (Jusos), Moritz Zeising (CGO) und Vincent Deigendesch (Uni Divers) in die Kommission gewählt. Die Stellvertreter*innen sind: Enrico Pfau (M.A.R.X), Dirk Stalhut (RCDS), Katharina Humbert (CGO) sowie die Listen „JUSO-HSG“ und „Uni Divers“
Das StuPa beschließt den Antrag „Urabstimmung zur Einführung eines Kulturtickets“ (Jusos, CGO, Uni Divers) in geänderter Fassung anzunehmen. Dabei wurden zudem folgende Änderungsanträge der RCDS Fraktion angenommen: „Änderungsantrag 1 zu „Urabstimmung zur Einführung eines Kulturtickets““ (mit Änderungen), „Änderungsantrag 3 zu „Urabstimmung zur Einführung eines Kulturtickets““ (mit Änderungen) und „Änderungsantrag 9 zu „Urabstimmung zur Einführung eines Kulturtickets““
Das StuPa bechließt die Einrichtung einer Härtefallkommission über die Gewährung von Zuschüssen zur Kinderbetreuung an Studierende mit Kind, nach Annahme eines Antrages aus dem Verwaltungsausschuss. Die Mitglieder der Kommission sind: Lena Schröder (RCDS), Heinrich Blaß (CGO) und Florian Sachtleber (BeRef).
Das Stupa beschließt den Antrag „Antrag zu §19 FinO -Zahlungen und 20 FinO – Sachliche und rechnerische Feststellung“ (CGO, Jusos, Uni Divers) anzunehmen.
Sven Lampe (Jusos) tritt von seinem Amt als StuPa-Abgeordneter zurück, sein Amt wird von Miriam Bourehil übernommen.
Die endgültigen Wahlergebnisse:
Seit 21.02.2017 ist die neue Geschäftsordnung in Kraft.
Die vorläufigen StuPa-Wahlergebnisse:
Eine neue Fraktion „Campus Grün Oldenburg“ hat sich gegründet und ist ab sofort im StuPa vertreten.
Nikolaj Schulte-Wörmann übernimmt den Vorsitz der SeTi-Komission.
Der Antrag zur Förderung des Freifeld-Festivals 2017 wurde Angenommen.
Das StuPa hat sich einstimmig der „Stellungnahme zur Übergangsbestimmung der 9. Und 10. Änderung der Bachelorprüfungsordnung (BPO)“ angeschlossen.
Pascal Oetjegerdes tritt als StuPa-Abgeordneter und als Mitglied des Strukturausschusses zurück.
Philipp Heitmann tritt als StuPa-Abgeordneter und als Mitglied der Seti-Komission zurück.
Gerrit Hegeler übernimmt ein Sitz beim Ältestenrat.
Janina Arndt und Vera Ingenbleek-Graumann übernehmen die Ämter als Finanzbeauftragte des FemRefs
Nikola Baxter wird in die Seti-Komission gewählt.
Vincent Deigendesch wird in den Strukturausschuss gewählt.
Joachim Lenitschek und Evgenij Kuratsch wurden als Finanzbeauftragte des SchwuRefs bestätigt.
Der Änderungsantrag für die Geschäftsordnung wurde in zweiter Lesung angenommen.
Der Antrag „zum Umgang mit §52a UrhG und dem Rahmenvertrag zwischen KMK und VG Wort“ wurde angenommen.
Dem Fernsehsender O1 wird gestattet Bildaufnahmen des StuPas für Dokumentationszwecke anzufertigen.
Der Wahlausschuss sucht Wahlhelfer_innen. Hier die Stellenausschreibung.
Wiebke Dörr tritt als StuPa-Abgeordnete und als Mitglied des Haushaltsausschusses zurück
Katharina Fischer tritt als StuPa-Abgeordnete zurück.
Miriam Bourehil ist die neue Vorsitzende der JuSo-HSG
Ins Kruse, Elina Kristiansen und Laurenz Klinkert sind in den Wahlausschuss gewählt. Den Mitgliedern des Wahlausschusses bewilligt das StuPa eine Aufwandsentschädigung nach regulärem Satz bei 10 Wochenstunden und über eine Dauer von 3 Monaten.
Vincent Deigendesch wurde für die LISTE in den Haushaltsausschuss gewählt.
Anne Meißner, Nikola Baxter werden in die SeTi-Komission gewählt.
Nikola Baxter, Anne Meißner, Nikolaj Schulte-Wörmann und Philipp Heilmann werden in die Kommission über die Gewährung von Zuschüssen an Studierende mit Kind gewählt.
Benjamin Lenz, Florian Wiese, Alice Fahrenkamp, Jonas Uken, Julia Monecke, Kai Hagedorn, Lena Wolf, Lina Schiffer, Nikolas Langhammer, Melvin Bangemann, Nadine Jakobsen und Roman Eichler werden zu Referent_innen der Fahrradselbsthilfewerkstatt gewählt.
Der Antrag von OGH, JuSo-HSG und Uni Divers zur Positionierung der BDS-Kampagnen wurde angenommen
Der Antrag zur Einrichtung von Schülershop von OGH, Uni-Divers und JuSo-HSG wurde mit Änderungen angenommen.
Antje Ihmels tritt als Referentin vom BeRef zurück.
Änderung der Ordnung über Gewährung von Zuschüssen zur Kinderbetreuung Studierende mit Kind (AStA) wurden angenommen. Die Änderung ist nicht rechtswirksam bis die Änderung der Ordnung in den AM verkündet wurde.
Der Antrag zur Änderung der Ordnung zur Erstattung des SeTi-Beitrages (AStA) wurde mit Änderungen angenommen. Die Änderung ist nicht rechtswirksam bis die Änderung der Ordnung in den AM verkündet wurde.
Der Antrag zur Änderung der Satzung (RCDS) wurde mit Änderungen angenommen.
Der Antrag zur Verbesserung der Parkflächen für Fahrräder (RCDS) wurde mit Änderungen angenommen
Antrag zur Schulung der Fachschaftsräte (RCDS) wurde angenommen.
Antrag zur Errichtung einer Arbeitsgruppe und Umsetzung einer Veranstaltung zum Thema Diskriminierung (Verwaltungsausschuss) wurde angenommen.
Patrick Bussmann wurde in den Ältestenrat gewählt.
Marlon Bach steht ab sofort nicht mehr als Stellvertretender für die Juso-HSG zur Verfügung.
Stellenauschreibung Seti-Kommission
Antrag (Die LISTE) Unterpunkt c wurde in Antrag (Uni Divers, Juso-HSG, OGH) aufgenommen und beschlossen.
Die Stellvertretende AStA-Sprecher_innen werden in AStA-Sprecher_innen umbenannt.
Sachliche und rechnerische Feststellungen wurden nach dem Antrag (Uni Divers, Juso-HSG, OGH) beschlossen.
Eine Aufwandsentschädigung von monatlich 200€ für die Mitglieder des Präsidiums wird beschlossen.
Der/die Schriftführe_innen bekommen eine Aufwandsentschädigung über dem doppelten Stundensatz von 19,02€/st. StuPa-Sitzung.
Michael Eisele tritt als Mitglied des Ältestenrats zurück.
Florian Wiese, Lena Wolf, Lina Schiffer, Benjamin Lanz, Jan Hartkens, Julia Monecke, Kai Hagedorn, Nadine Jakobsen, Roman Eichler, Melvin Bangemann, Jonas Uken und Manon Thale-Döring treten die Ämter der Referent_innen der Fahrradselbsthilfewerkstatt an.
Maurice Mwizerwa wird im Amt als Finanzbeauftragter des HGAs bestätigt, ebenso sein Vertreter Hyacinthe Fomboh Mokom.
Anja Ebert (Uni Divers) übernimmt das Amt der Referentin des Referats für Studierende mit Kind.
René Bloch (OGH) tritt das Amt als Referent für externe Hochschulpolitik an.
Sara Rihl (Juso-HSG) übernimmt das Amt als Referentin für das Referat Wohnen.
Hannes Baumgärtner (OGH) übernimmt das Amt des Referenten für Semesterticket und Verkehr.
Thorsten Puschmannn (Juso-HSG) tritt das Amt als Referent für Antirassismus an.
Jaro Ehlers (Uni Divers) tritt das Amt als Referent für interne Hochschulpolitik an.
Tobias Rahner (Juso-HSG) tritt das Amt als Referent für politische Bildung an.
Pierre Monteyne (OGH) tritt das Amt als Referent für Ökologie und Nachhaltigkeit an.
Jannes Schmacker (Uni Divers) wird zum Kulturreferenten gewählt.
Alexandra Oswald übernimmt vorläufig den Posten als Protokollantin für die Sitzung am 29.04.2016
Holger Robbe (Uni Divers) übernimmt den Posten als Finanzreferent des AStA.
Haiko Meents (Juso-HSG) übernimmt den Posten als Referent für das Referat für geflüchtete Studierende.
Lynn Marie-Kaiser (OGH) als Referentin für Öffentlichkeitsarbeit.
Frauke Stark tritt von dem Posten der Protokollantin des Studierendenparlaments zurück. (25.04.2016)
Annika Michalk (Uni Divers), Michael Schilling (RCDS), Raphael Heitmann (Juso-HSG), Lenny Nörthemann (OGH) und Vincent Deigendesch (die LISTE) stellen das Präsidium des Studierendenparlaments in der Legislaturperiode 2016/2017
Das Protokoll vom 13.01.2016 wird nach den Änderungswünschen gemäß des Antrages geändert.
Die Einrichtung eines Haushaltsausschusses wurde mit 5 Mitgliedern beschlossen. Darin vertreten sind: Niklas Howard (RCDS), Claudia Johl (OGH), Wiebke Dörr (die LISTE), Marius Menge (Juso-HSG), Antje Ihmels (Uni Divers)
Das Studierendenparlament beschließt die Einrichtung eines Strukturausschusses gemäß des Antrags der Fraktionen Juso-HSG, Uni-Divers und OGH. Im Strukturausschuss sind vertreten: René Bloch (OGH), Pascal Oetjegerdes (Die LISTE), Tobias Rahner (Juso-HSG), Nikolaj Schulte-Wörmann (Uni Divers), Eike Eichelberg (RCDS)
Das Studierendenparlament beschließt die Einrichtung eines Verwaltungsausschusses gemäß des Antrags der Fraktionen Juso-HSG, Uni-Divers und OGH. Im Verwaltungsausschuss sind vertreten: René Bloch (OGH), Jule Gundert (Die LISTE), Katharina Corleis (Uni Divers), Tobias Rahner (Juso-HSG), Dirk Stahlhut (RCDS)
Sören Schweers (RCDS) und Arwed Lübben (RCDS) werden zu den neuen Kassenprüfern gewählt.
Gernot Lucks und Vera Pöser werden zu den neuen Kassenverwalter_innen gewählt.
Leonie Eglau wird zur Härtefall Sozialreferentin nach Ordnung zur Erstattung des Semesterticketbeitrages gewählt. Sie wird vertreten durch Yvonne Röbke.
Anja Ebert wird zur Härtefall-Sozialreferentin nach der Ordnung über die Gewährung der Zuschüsse an Studierende mit Kind gewählt. Sie wird vertreten durch Ivonne Röbcke.
Katharina Corleis (Uni Divers) wird zur Referentin für Semesterticket-Beitragserstattung gewählt.
Katharina Humbert (OGH) wird zur Studierendenvertretung im Senat gewählt. Sie wird Vertreten durch Jaro Ehlers (Uni Divers).
Joachim L. und Evgenia K. werden als Finanzbeauftragte des SchwuRef bestätigt.
Nikolai Schulte_Wörmann und Katharina Collies werden als Finanzbeauftragte BeRef bestätigt.
Marie Frank und Janina Arndt werden als Finanzbeauftragte des FemRef bestätigt.
Katharina Corleis (Uni Divers) wird zur Sprecherin des AStA gewählt.
Vanessa Puzio (Juso-HSG) und Katharina Humbert (OGH) wurden als Stellvertretende AStA- Sprecherinnen gewählt.